3.  Zukunftsaussichten der Mitglieder

Ein Vorteil bei der militärischen Organisation ist, wie auch unter Punkt 5 beschrieben, ein nicht so straff organisiertes Bündnis, wie z. B. die EU mit vielen Verordnungen, die meist nur in einem funktionierenden Staat umzusetzen sind. Bei den Staaten des ehemaligen Ostblocks ist genau dieses Problem gegeben; die Beamten stehen nicht unter direkter Kontrolle der Regierung, und so können Gesetze nicht umgesetzt werden, da sie nicht dort ankommen, wo sie wirken sollen.

Mit einem Beitritt zur NATO werden die Staaten langsam an eine solche Organisation herangeführt und auf die EU vorbereitet.

Jeder darf dem Bündnis beitreten, also alle Staaten, die bei dem Erreichen der Ziele mithelfen und von der Kommission eingeladen werden. Auch ohne große oder funktionierende Armee kann ein Land beitreten (siehe Island). Zu den Zielen gehört z.B. die politische, kulturelle und wirtschaftliche Zusammenarbeit; so können die Staaten auch ohne EU-Mitgliedschaft ökonomische Vorteile bekommen.

Doch warnte der ehemalige russische Ministerpräsident Gorbatschow, dass man mit einer NATO-Ost-Erweiterung nicht die Probleme der Länder lösen könne. In seiner Rede sagte er auch, [...] „daß die NATO-Ost-Erweiterung für Russland eine Gefahr bedeute. Deshalb dürfe man sich nicht darüber wundern, wenn der Kreml Reaktionen auf die NATO-Erweiterung erwäge, sei es, daß die russische Regierung ins Auge fasse, Verträge über die atomare Abrüstung nicht zu unterzeichnen oder die Armee zu verstärken.“ 

Quelle: http://www.uni-karlsruhe.de/~presse/Pressespiegel/1998/238.html.

Eine gewisse Distanz zwischen Russland und den USA bleibt auch nach einer schrittweise Annäherung auf dem Gebiet der militärischen Zusammenarbeit. Dies war vor etwa 10 Jahren. Aber nach dem Anschlag auf die USA haben sich die Fronten im miteinander arbeiten entspannt, und es werden Stimmen nach einer Zusammenarbeit auch auf Ebene der NATO laut.

4.  Verhältnis der Ukraine zur NATO

In Europa und auch in den USA herrscht das Problem, dass diese Länder sich nie um das Land zwischen Polen und Russland gekümmert haben. Zu Zeiten des „Kalten Krieges“  war die Grenze der NATO in Westdeutschland und die Ukraine ein Teil des Warschauer Paktes bzw. ein Teil der UdSSR. Keinen im Westen kümmerte damals des Land der Ukraine. Doch nach Ende des Ostblocks und dem Eintritt Polens in die NATO verlegte sich die Außengrenze weiter nach Osten - direkt vor die russischen Republik. Die Auswirkungen von Russland auf die Ukraine waren für die NATO-Länder nicht so offensichtlich.

Nach dem Beitritt von Polen, Tschechien und Ungarn (1999), bot die NATO der Ukraine auch Beitrittsverhandlungen an.  

Doch bei einer Integration der ehemaligen Ostblockstaaten treten, wie auch bei Polen, immer wieder Probleme auf, die mit der ehemaligen Organisation der inneren Staatsstruktur zu tun haben. Im Westen sind die Staaten seit langem industrialisiert und befinden sich in einem organisierten Zustand, doch in den Ländern der ehemaligen Sowjetunion fehlt die Kommunikation zwischen den Beamten und den Staatsorganen. Somit gibt es eine Erschwerung der Integration durch fehlende Staatsmacht.

Bei der Ukraine kommt der Identitätskonflikt der Bevölkerung hinzu, der die Bildung eines funktionierenden Staates verhindert. Somit wird auch die Durchsetzung einer Kommandostruktur innerhalb der NATO schwierig.

Trotzdem ist es den Staaten der NATO und vor allem der Bundesrepublik Deutschland wichtig, die Sicherung des Friedens nach dem Ost-West-Konflikt fortzusetzen und den Demokratiegedanken in der ehemaligen UdSSR zu fördern. Bei diesem Prozess befinden sich aber Widerstände auf Seiten Russlands, denn mit einer NATO-Ost-Erweiterung mit Angliederung der Ukraine befände sich die NATO direkt an den West-Grenzen der russischen Republik. In Folge dessen käme es auch zwischen Moskau und der Ukraine zu Spannungen. Die ehemaligen wichtigen Handelsbeziehungen könnten unter diesen Spannungen leiden oder gar abbrechen. Doch zur Sicherung des Friedens in Europa wäre eine Mitgliedschaft der Ukraine wünschenswert.

Die Ukraine hofft durch eine Mitgliedschaft in der NATO den Anschluss an den Westen zu finden, denn durch den Beitritt Polens zur NATO beginnen nun auch die Beitrittsverhandlungen zur EU. Auf diesen wirtschaftlichen und politischen Aufschwung durch die Mitgliedschaft in einer europäischen Vereinigung hofft die Ukraine schon seit langem. Sie will verhindern, dass die Verbindung nach Westen abbricht, denn von Russland hat sie keine wirtschaftlichen Hilfen mehr zu erwarten. Polen könnte durch einen Beitritt zur EU auch den Kontakt zur Ukraine verlieren, denn dann würde die NATO- und die EU-Außengrenze dort liegen. Der wirtschaftliche Kontakt zum Westen über Polen könnte auch abreißen und dies hätte verheerende Folgen für die ökonomische Lage der Ukraine.

Mit den weltpolitischen Veränderungen nach dem Terroranschlag in den USA hat sich die Meinung auf beiden Seiten verändert. Es werden sogar Spekulationen auf Seiten der NATO und Russlands laut, die einen Beitritt von Russland zur Organisation nicht mehr ausschließen. Die Sicherung des Friedens in Europa und der ganzen Welt stehen im Mittelpunkt dieser Überlegungen.

5.  Polen als Mitgliedsland

Die besondere Lage Polens ist eine Herausforderung aber auch gleichzeitig eine Belastung, darum wird ein wenig Sicherung der Lage durch die Zugehörigkeit zur NATO gegeben. Der Unterschied zwischen NATO und der EU ist, dass es in der NATO eine Befehlsstruktur gibt aber keinerlei Bestimmungen hinsichtlich der Ausrüstung, Truppenstärke usw. eines Mitgliedslandes, d.h., es gibt keine konkreten Richtlinien, nach denen sich die Mitglieder richten müssen.

Die NATO wird daher als Vorbereitung auf eine Mitgliedschaft in der EU verstanden, aber die Mitgliedschaft in einer solchen Institution erfordert einen funktionierenden Staat, der die Auflagen der EU an die Beamten weitergibt. In den Ländern der ehemaligen UdSSR sind die Strukturen derzeit noch nicht vorhanden.        

Polen hatte seit dem Zweiten Weltkrieg keine gute Lage in Europa. Russland übte seinen Einfluss auf das Land aus, denn die Nähe zu Deutschland war ein Risiko für die UdSSR. Seit Ende des „Kalten Krieges“ bemühte sich Polen, das Gleichgewicht zwischen den Beziehungen zu Russland und Deutschland zu halten und damit auch die wirtschaftlichen Beziehungen miteinander. Beim Eintreten von Polen in die NATO gab es Kritiker, die einen Konflikt erwarteten, der sich um die direkte Grenze der NATO zu Russland drehen würde. Russland musste im Prozess zur Eingliederung Polens in die NATO und später auch in die EU davon überzeugt werden, dass sich die westliche Politik nicht gegen sie richtet, sondern auch eine Chance für die eigene Wirtschafts- und Sicherheitspolitik sein wird. In dem Denkschema der russischen Gesellschaft konnte ein Beitritt Polens zur NATO nicht verstanden werden.

Seit dem 12. März 1998 ist Polen nun NATO-Mitglied. Zusammen mit Ungarn und Tschechien traten sie dem Bündnis bei. Nach Ende des Warschauer Paktes wurden in Polen die Forderungen nach Sicherheit laut. Gerade die traumatischen Erlebnisse zu Beginn des Zweiten Weltkrieges, die Hitler Tschechien und Polen zugefügt hatte, kamen wieder ins Bewusstsein. Ohne den Schutz eines Militärbündnisses fühlten sich die Länder ausgeliefert. Das Angebot der NATO für Beitrittsverhandlungen kam den Polen für ihre Sicherheit in Europa sehr gelegen. Dennoch fürchteten sich viele in der polnischen Gesellschaft vor dem Verlust der Souveränität des Landes, die zu einer Identitätskrise hätte führen können. Die Mitgliedschaft zieht zwar das Geld von andern Ressourcen zum Militäretat, aber mittlerweile wird das Misstrauen nach und nach weniger. 

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Inhalt

1. Die NATO

1.1. Ziele und Geschichte der NATO

1.2. Aus dem Nordatlantik Vertrag