Transformation in Osteuropa

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Gerhard Voigt:

Stichworte für den Unterricht

1918

Oktoberrevolution, Sturm auf das Winterpalais in St. Petersburg, später Leningrad. Machtübernahme durch die Bolschewiki (Lenin, Trotzki).

nach 1918

Aufbau des „Apparates“, Parteiherrschaft; Zwangskollektivierung der Landwirtschaft / „Kulaken-Verfolgung“; Sowchosen (Staatsgüter), Kolchosen (Kollektivgüter, Cooperativen).

seit 1925

Staatsdoktrin des „Marxismus/Leninismus“: ökonomische und gesellschafts-politische Zielsetzung des Staates: Vorrang der industriellen Modernisierung.

Stalin: Ausbau von Stahl, Kohle, Eisenbahn, Bewässerung, Rüstung. – Staatsterror.

ab 1940

Absoluter Vorrang der Rüstungsindustrie, Panzer, Flugzeugbau. – Gültiges Prinzip dabei: Ökonomische Standardisierung, riesige Industriekombinate, massiver Ausbau von Industrieregionen.

1939-1945

Zweiter Weltkrieg, in der UdSSR seit 6/1941 nach einer Rede Stalins (11/41) als „Großer Vaterländischer Krieg“ definiert.

ab 1945

Zwangseinführung des sozialistischen Systems im eigenen Macht- und Einflussbereich (Osteuropa).

1949

RGW (Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe, COMECON).

1955

WPO (Warschauer Pakt Organisation, militärische Integration).

jeweils sowjetische politische-militärisch-technologische Dominanz.

1948

Bruch Jugoslawiens unter Tito mit Moskau, „Titoismus“ wird zum Hauptanklagepunkt gegen „Abweichler“ bei den politischen Schauprozessen in der UdSSR, in Ungarn, Rumänien, Bulgarien und anderen „kommunistischen Ländern“: Staatsterror als Systemstabilisierung.

In Jugoslawien Versuch einer „blockfreien“ Politik und des Aufbaus eines dezentralen „sozialistischen Wirtschaftssystem“, dem „Jugoslawischen Modell“. 1956 Kongress der blockfreien Staaten in Belgrad (Jugoslawien, Indien, Indonesien, Ägypten, Ghana werden zu Trägern der „Blockfreienbewegung“: Bandung-Vertrag).

März 1953

Tod Stalins. Nach Stalins Tod: Beginn der „Entstalinisierung“, aber keine Aufgabe der Hegemonie der UdSSR. Kollektive Führung des ZK der KPdSU.

1953

17. Juni: Beginn der Arbeitsniederlegungen und politischen Proteste (Arbeiterrevolte) in Ostberlin und der DDR, militärisch niedergeschlagen.

1956

XX. Parteitag der KPdSU, Abrechnung mit Stalin und dem Personenkult. Alleinige Macht geht schrittweise an Nikita Chruschtschow: enttäuschte Liberalisierungshoffnungen.

1956

Arbeiter-Aufstände im Juni in Polen, ,Posener Aufstand‘, ausgehend von den Cegielski-Werken: Regierungswechsel, Gomulka; militärisch niedergeschlagen.

1956

In Ungarn wird der Stalinist Rákosi durch den Reformkommunisten Gerö abgelöst. Volksaufstand in Ungarn, Ministerpräsident Imre Nagy bildet Mehrparteienkabinett und proklamiert den Austritt aus der WPO. Der Aufstand wird von der UdSSR militärisch niedergeschlagen. (Einmarsch von außerhalb des ungarischen Staatsgebietes; viel Opfer) – Die Regierung János Kádár setzt aber einen vorsichtigen Kurs der inneren Liberalisierung und der Wirtschaftsreformen fort.

13.8.1961

Bau der Berliner Mauer.

1968

„Prager Frühling“, Reformkommunismus von Dubcek, militärisch niedergeschlagen (formal durch Truppen der WPO; faktisch allein durch die UdSSR).

1968

Unterdrückung von Studentenunruhen in Polen.

1970/71

Unruhen in Polen (Küstenregion), Regierungswechsel: Gierek.

1976

Streik in der polnischen Traktorenfabrik URSUS-Werke bei Warszawa; Gründung intellektueller Widerstandsgruppen ,zur Verteidigung der Arbeiter‘; Sichtbarwerdung der sozial-ökonomischen Schwächung des Systems u.d. Staates.

1980

Streiks in Danzig/Lenin-Werft: Lech Wałęsa, Gründung der Gewerkschaft Solidarnosc, „Danziger Vereinbarungen“. – „Kriegsrecht“ unter General Wojciech Jaruzelski, Verbot Solidarność, Untergrundtätigkeit.

1970-1990

Schrittweise Ablösung des „Kalten Krieges“ durch Abrüstungsverträge USA/UdSSR (SALT), „Neue Ostpolitik“ der Bundesrepublik Deutschland unter der „Großen Koalition“ Kiesinger/ Brandt und der „Sozial-liberalen Koalition“ Brandt/Scheel sowie Schmidt/Genscher: „Deutsch-deutscher Grundlagenvertrag“, „Moskauer Vertrag“ (12.08.1970), „Warschauer Vertrag“ (7.12.1970).

ab 1980

Innere politische und ökonomische Zerfallserscheinungen in der UdSSR, u.a. durch die gescheiterte Intervention in Afghanistan, der permanenten Kaukasus/Tschetschenien-Krieg und zentrifugale Entwicklungen in den sowjetischen Peripherien. Führungsprobleme des ZK der KPdSU. Neuer Generalsekretär und Regierungschef: Gorbatschow – Reformpolitik des „Glasnost“ und der „Perestrojka“.

1989/90

Selbst-Auflösung von UdSSR (belanglose Nachfolge: GUS, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten), RGW und WPO. Systemwechsel im gesamten ehemaligen Hegemonialbereich der Sowjetunion. Fall der Berliner Mauer 9.11.1989. 18.03.1990 erste freie Volkskammerwahl der DDR.

„Zwei + Vier Verträge“ zur Deutschlandfrage, bei denen Polen nur Beobachterstatus erhält. Beitritt der DDR zur BRD (3.10.1990).

2. Paradigmen der sozialistischen Wirtschafts- und
Gesellschaftsordnung

Gesellschaftliche Zielvorstellungen (als Staatsdoktrin):

Die sozialistische Gesellschaft beruht auf dem Sieg des Proletariats (Arbeiter, Landarbeiter, Soldaten) über die Bourgeoisie (Bürgertum, Kapitalisten), d.h. also über den „Kapitalismus“; das Ziel ist die kommunistische klassenlose Gesellschaft nach dem Ende aller Klassenkämpfe; letztlich ist das aber nur global in einer „Weltrevolution“ endgültig zu erreichen (Postulat de Anstrebung einer „Weltrevolution“, da das Ziel nur ,global‘ erreichbar ist.
Gleichheit der Menschen durch Abschaffung des Privateigentums an Produktionsmitteln.
Politische Teilhabe durch Willensbildung in ,Räten‘ von unten nach oben.
Permanente Politisierung des Alltags im Sinne der „gesellschaftlichen Verantwortung“.
Solidarität der Menschen untereinander ohne Rassen- und Volkstumsunterschiede; gleichzeitig Abwertung und Verdrängung religiöser Bezüge.
Internationalismus mit dem Ziel einer friedlichen (kommunistischen) Weltordnung.
Freiwillige Annahme der gesellschaftlichen Pflichten zur kollektiven Arbeit.
Erstrebter sparsamer Umgang mit den Ressourcen durch gesellschaftliche/staatliche Planung.

Scheitern dieser Konzeption in der Praxis:

Herausbildung einer »neuen Klasse« von unkontrollierten Bürokraten, politischen Funktionären, Privilegierten, Sicherheitsorganen und Geheimdienstlern (»Nomenklatura«) Anonymisierung des Machtzentrums.
Parteiherrschaft dominiert die Willensbildung in den Räten „von oben nach unten“.
Der »homo sowjeticus« entzieht sich jeglicher Verantwortlichkeit in eine „Nischengesellschaft“ [Rudolph Bahro: „die organisierte Verantwortungslosigkeit“].
Die Ziele der Solidaritätsforderung, des Antirassismus und des Internationalismus werden nicht erreicht; viele Angehörige der »Nomenklatura« sichern sich ihre persönliche partikulare Macht durch Rekurs auf überkommene nationale und ethnische Stereotype.
Die Sparsamkeit der Produktion wird durch das Wirtschaftssystem konterkariert.
Insgesamt nimmt nach dem Zweiten Weltkrieg dieses Systemscheitern im gesamten RGW-Bereich einen so katastrophalen Umfang an, daß ein Zusammenbruch unvermeidlich war.

Wirtschaftliche Zielvorstellungen:

Zentrale Planung sichert den rationalen Ausgleich von Möglichkeiten und Bedürfnissen.
Industrialisierung löst die Reste der ruralen Gesellschaften ab.
Modernisierung der Gesellschaft bedeutet Technisierung der Wirtschaft.
Schwerindustrie ist der Motor der Modernisierung und hat unbedingten Vorrang.
Abschaffung des Privateigentums an Produktionsmitteln sichert eine zentral gelenkte rationale, verantwortliche und sparsame Produktion und Distribution und eine gerechte Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung.
Industrialisierung ist das ökonomische Hauptmerkmal in der UdSSR seit 1925 und in den übrigen RGW-Staaten seit 1948. Die Vernachlässigung der übrigen Wirtschaftssektoren (Konsumgüter/Versorgung, Landwirtschaft, Dienstleistungen) ist ein wesentlicher Grund für das Scheitern dieser Wirtschaftsordnung. Die kontroversen Auffassungen zum Privateigentum an Produktionsmitteln sind sowohl Kern der ideologischen Legitimation des Sozialismus wie der Strukturveränderungen in der Transformationsphase. Die Frage nach der Eigentumsordnung ist immer zuerst zu stellen

Scheitern des sozialistischen Wirtschaftsmodells:

Der zentralen Planung gelang kein ressourcensparendes Modell der Produktion, da pauschale Mengen- und Gewichts-Plandaten die Effizienzkontrolle über Kostenrechnungen nicht ersetzen konnten; (Tonnage-Ideologie) Sparsamkeitsappelle wurden daher in den Betrieben systematisch unterlaufen.
Der kapitalistische Innovationsdruck zur technologischen Modernisierung in einer Konkurrenzwirtschaft ließ sich durch staatliche Technologieplanung nicht effizient ersetzen.
Dem Scheitern der optimistischen Gesellschaftsziele (s.o.) folgte ein weitgehendes Scheitern der erwarteten Verantwortlichkeiten in der Produktion, die zunehmend durch Gewalt und Kontrolle ersetzt werden mussten.
Versuche, mangelnde Monopolisierungsschritte [Intensivierung; Rationalisierung [durch extensive Arbeitskraftsausnutzung [d.i. ,Ausbeutung‘ der Arbeitskraft resp. der Arbeitenden sog. Hennecke-Aktivisten; Shdanow-Bewegung; in Polen: ,der Mann aus Marmor‘ (A. Wajda)] verbunden mit Privilegien bestimmter Berufsgruppen in den Kontrollapparaten und Schlüsselindustrien.
Verhaltensmuster des genannten »homo sowjeticus« – Rückzug in private Nischen, Abwehr von Initiative und Verantwortung, Erleben von Staat und gesellschaftlichen Bindungen über den Privatbereich hinaus als Zwang und Zumutung, privatistisch-subversives Unterlaufen von beruflichen Alltagsanforderungen, Entwickeln einer „Doppelrealität“, Misstrauen gegenüber jeglicher Öffentlichkeit – verhindert das Entwickeln industriestaatlicher und staatsgesellschaftlicher „Arbeitstugenden“ und letztlich das Funktionieren der Betriebe.
Das Planungssystem war zu langsam und schwerfällig, um flexibel auf Strukturveränderungen in der Wirtschaft und erst recht auf dem Weltmarkt zu reagieren; zudem reichte durch mangelnde Kontrolle über die Kommunikationsstrukturen und überall praktizierte auch innerstaatliche Desinformation das Wissen der Planungsbehörden nicht aus, sachgerechte Pläne entwickeln zu können.
Daraus rührt der desolate Realzustand der Gesellschaft verbunden mit dem miserablen Bild der staatlichen Statistiken z.B. in der UdSSR oder der DDR, die zu völligen Fehleinschätzungen der wirtschaftlichen Potentiale auch im westlichen Ausland führte. Viele ehemalige Bürger der UdSSR oder der DDR nehmen diese geschönten und auch noch propagandistisch überhöhten Selbstbilder auch heute noch als Realität und können den abrupten Zusammenbruch der Systeme innerlich nicht nachvollziehen. Eine kritischere Realitätssicht entwickelten Polen und Ungarn entsprechend ihrer staatsdistanzierten politischen Traditionen schon sehr viel früher. In beiden Ländern funktionierte die Wirtschaft dort besser, wo sie sich (eigentlich) systemdivergent entwickeln konnte, was von den Regierungen mehr oder weniger offen akzeptiert wurde. In Ungarn näherte sich das Wirtschaftsverhalten der dominierenden Cooperativen relativ unbehelligt von staatlichen Eingriffen immer mehr westlich-marktwirtschaftlichen Modellen, in Polen eher einer ›zweiten Ökonomie‹.

3. Transformationsprozesse

Nach dem Zusammenbruch der sozialistischen Herrschafts- und Wirtschaftsordnung änderten sich folgende gesellschaftliche und ökonomische Kategorien sehr schnell:

Privatisierung der Betriebe und Auflösung der LPGs bzw. Cooperativen.
Aufgabe der zentralen Wirtschaftsplanung und Auflösung der Planungsbehörden.
Einführung eines Mehrparteiensystems der repräsentativen Demokratie.
Veränderung der Staats-Symbolik, Anknüpfen an ältere staatliche Traditionen.
Umorientierung von der »Blockintegration« zum Weltmarkt, zur EU bzw. zur NATO.
Eingehen neuer bilateraler und multilateraler Verträge mit den Nachbarländern.
Völlige Erneuerung des Wirtschafts- und Zivilrechtes.

Fundamentale Probleme des Transformationsprozesses

Der Erfolg und die Akzeptanz der Transformationsprozesse ist in den verschiedenen Ländern sehr unterschiedlich. Während in den EU-Beitrittsländern (Polen, Ungarn, Tschechien, Slowenien etc.) sehr große Fortschritte beim Aufbau eines EU-adäquaten wirtschaftlichen und politischen Systems gemacht worden sind, ist die Transformation zunächst gescheitert; in den anderen Nachfolgestaaten Jugoslawiens nur bedingt erfolgreich in den übrigen Regionen Südosteuropas und von der alten »Nomenklatura« weitgehend unterlaufen in den Staaten der GUS, in denen sich nur gegen erhebliche Widerstände gesellschaftliche Modernisierungen durchsetzen lassen. Dies entspricht andererseits einem zentral-peripheren Gefälle der Gesellschaftsentwicklung, bei der Rußland wegen seiner Größe und Heterogenität einer regional differenzierten Betrachtung unterworfen werden muß. Grundsätzlich ist die Zeit von 1990 bis 1995 in allen Transformationsländern gekennzeichnet durch Abnahme der Produktion und des Bruttosozialproduktes, schlagartigem Anstieg der Arbeitslosigkeit bis auf über 50 % (Arbeitslosigkeit gab es im sozialistischen Wirtschaftssystem formal und offiziell überhaupt nicht) und dem Zusammenbruch ganzer Wirtschaftszweige vor allem im industriellen Bereich.

Die Aufgabe der staatlichen Privilegierung der Industrie führt überall zu massiven industriellen Produktionsrückgängen, zu Firmenschließungen und regionsweise zum Verschwinden ganzer Industrieagglomerationen.
Die Weltmarktkonkurrenz zeigt, daß die bisherige industrielle Fertigung Ressourcen verschwendet, unproduktiv ist, z.T. technologisch überaltert und eine viel zu geringe Arbeitsproduktivität aufweist. Beim Weiterbestehen der Betriebe ist ein massiver Modernisierungsschub notwendig, der neue Techniken einführt, Rationalisierung und Automatisierung mit Einsatz der EDV voraussetzt und bis zu 90 % der Arbeitsplätze einspart.
Die notwendigen Modernisierungen können und sollen in einer privatisierten Wirtschaft vom Staat nicht finanziert werden; privates Kapital ist aber nicht bzw. in Polen und Ungarn nicht in nennenswertem Maße vorhanden, staatliche Kredite und Bürgschaften sind, Mangels eines funktionierenden Steuersystems und der wachsenden „öffentlichen Armut“ nicht zu erhalten; es bleiben ausländische Investoren als Hoffnung.
Ausländische Investoren sind nur begrenzt an Industriestandorten interessiert, da sie sich selbst wohl kaum eine Konkurrenz aufbauen wollen; industrielle Investitionen betreffen nur Zweigwerke als so genannte „verlängerte Werkbank“ ohne eigene technische Kompetenz und Entwicklungsfähigkeit:

Montage von VW bei Poznań. Hier auch Infrastruktur- und Qualifikationsmaßnahmen, die über eine reine Produktionsauslagerung hinaus gehen.
Nicht sehr erfolgreich der Einstieg der koreanischen Firma Deewoo bei FSM (Polski Fiat) bei Warszawa.
Die Hoffnung auf eigenständige Entwicklung im Sinne einer Verlagerung der technischen Modernisierungsphasen in die Transformationsländer nach den „Kondratieff’schen Wellen“ ist wenn überhaupt nur langfristig von Bedeutung.
Ausländisches Kapital beschränkt sich auf die Erschließung der Konsummärkte im Handels- und Dienstleistungssektor.

In der GUS Staaten ergibt sich hier das Sonderproblem, daß sich Angehörige vor allem der regionalen »Nomenklatura« ehemaliges Staatsvermögen illegal angeeignet haben und als privates Spekulationskapital nutzen und z.T. ins Ausland verschieben. Dies ist die Machtbasis der so genannten »Oligarchen«, die in weiten Bereichen vor allem auch in Mittelasien die legitime Staatsmacht unterlaufen oder abgelöst haben. Im gegebenen Falle finanzieren sie eigene bewaffnete Machtapparate und lokale »warlords«. Diese Entwicklung hängt damit zusammen, daß auch in der sowjetischen Zeit eine nachhaltige Staatsentwicklung und die Herausbildung einer Staatsgesellschaft nach westeuropäischem Muster nicht gelungen ist und daß alte, feudale Klientelbeziehungen die sozialistische Zeit überdauert haben.

In Polen und teilweise in Ungarn ist die Situation differenzierter zu sehen als in den übrigen ehemaligen RGW-Staaten. So genanntes „Schlummerndes Kapital“ in Form von Ersparnissen der Familien (in Polen geschätzt mehrere Mrd. DM, im statistischen Durchschnitt über 1000,-- DM pro Familie) wird z.T. dem Konsum zugeführt und erhöht damit die Kaufkraft und wird andernteils für private Investitionen genutzt (kleinbetriebliche Investitionen, Hausbau etc.). Dies führt zu einer Abmilderung der unmittelbaren Krisenfolgen, so daß in Polen seit 1993-94 ein positiver wirtschaftlicher Umschwung einsetzt.

Polen und Ungarn profitieren auch von Einkommen der Migranten z.B. in Deutschland bzw. Österreich und von Rücküberweisungen aus Schwarzarbeitsverhältnissen. Rückkehrer nach Polen und Ungarn sind für die Binnenwirtschaften positiv, da sie nicht nur Geld, sondern auch „human capital“ im Sinne von Qualifikation, Erfahrung und Initiative mitbringen.

Die Autoren:

Dr. Lothar Nettelmann ist Oberstudienrat an der Bismarckschule Hannover. Er ist Vorstandsmitglied des Verbandes der Politiklehrer (Verband der Politiklehrer e.V., Hannover) (Seit 2009 OStR i.R.)

Gerhard Voigt ist Oberstudienrat an der Bismarckschule Hannover. Er ist Vorsitzender des Verbandes der Politiklehrer e.V., Hannover (Seit 2009 OStR i.R.)

Inhalt

Real existierender Sozialismus - Transformation - Europäische Perspektiven

1. Sowjetunion/UdSSR und die Geschichte des »Ostblocks«

2. Paradigmen der sozialistischen Wirtschafts- und
Gesellschaftsordnung

Gesellschaftliche Zielvorstellungen (als Staatsdoktrin)

Scheitern dieser Konzeption in der Praxis

Wirtschaftliche Zielvorstellungen

Scheitern des sozialistischen Wirtschaftsmodells

3. Transformationsprozesse

Fundamentale Probleme des Transformationsprozesses

Dokument Information:

Veröffentlicht in politik unterricht aktuell: Heft 2001
Verändern und Verbinden.

Hannover,2001. 132 S.. A 5, kart. [ISBN 3-9807714-2-3] (Printausgabe vergriffen)

Herausgeber: Verband der Politiklehrer e.V., Hannover

Vorsitzender: OStR Gerhard Voigt, OStR i.R. (seit 2009). Kontakt vgl. Impressum (vgl. Seitennavigation)

Anhang zu Lothar Nettelmann

Transformation in Osteuropa

hinzugefügt von Gerhard Voigt [Merksätze für Erdkunde-Leistungskurs Kl. 13. – Schuljahr 01/02, 3. Semester. Aus Anlass der Auswertung einer Klausur über Kraków / 17.11.01].

eMail: bismarckschule.voigt@gmx.de

http://www.voigt-bismarckschule.de

Verantwortlich für diese Seite

Gerhard Voigt, OStR i.R. - Kontakt vgl. Impressum

bismarckschule.voigt@gmx.de

Bearbeitungsstand: 01.06.2002.

Letzte Bearbeitung: 07.11.2011

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2. Paradigmen der sozialistischen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung

Gesellschaftliche Zielvorstellungen (als Staatsdoktrin):

3. Transformationsprozesse

Fundamentale Probleme des Transformationsprozesses

2. Paradigmen der sozialistischen Wirtschafts- und
Gesellschaftsordnung